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By Marcel Lewandowsky

Landtagswahlkämpfe sind nicht einfach Wahlkämpfe „zweiter Klasse“. Im Mehrebenensystem der Bundesrepublik stellen sie eine besondere Kampagnenform dar. Der Autor untersucht corporation, Programmatik und Instrumente der Wahlkämpfe in Nordrhein-Westfalen 2010, Baden-Württemberg 2011 und Sachsen-Anhalt 2011. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den Strategien und der Professionalisierung von Kampagnen auf der Landesebene.

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Landtagswahlkämpfe: Annäherung an eine Kampagnenform

Landtagswahlkämpfe sind nicht einfach Wahlkämpfe „zweiter Klasse“. Im Mehrebenensystem der Bundesrepublik stellen sie eine besondere Kampagnenform dar. Der Autor untersucht organization, Programmatik und Instrumente der Wahlkämpfe in Nordrhein-Westfalen 2010, Baden-Württemberg 2011 und Sachsen-Anhalt 2011.

Die Werteordnung des Grundgesetzes

Dieses Grundlagenwerk informiert umfassend und systematisch über den Werterahmen, den das Grundgesetz seit 60 Jahren den Bürgern und der Politik vorgibt. Die Werte des Grundgesetzes entstammen dem westlichen Kulturkreis. Sie sind das deutlichste Indiz dafür, dass die Bundesrepublik Deutschland zum Kreis der demokratischen Verfassungsstaaten des Okzidents zählt.

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Das Moment der Unsicherheit ist insoweit konstitutiv, als es alle situativen sowie die meisten strukturellen Faktoren überlagert. Unterschiede werden dann deutlich, wenn man zum einen danach fragt, ob hinsichtlich eines Faktors selbst Unsicherheit besteht und zum anderen die Unsicherheit hinsichtlich der Konsequenzen ergründet, die sich aus diesem Faktor ergeben. Strukturelle Faktoren wie das Wahlrecht, die aktuelle parlamentarische Stellung sowie die Parteiorganisation sind für sich genommen keine unsicheren Faktoren, da sie von den Akteuren ihrem Wesen nach unmittelbar wahrgenommen werden können.

Die Interaktion von Parteien und Umwelt spielt sich also auf vier Ebenen ab (Heffernan 2001: 90): (1) den Institutionen des Regierungssystems; (2) den politischen-ideologischen Voraussetzungen; (3) den politisch-elektoralen Voraussetzungen sowie (4) den sozio-ökonomischen Voraussetzungen. Zu fragen ist nun danach, welche Bedeutung welchen exogenen und endogenen Faktoren für das Handeln von Parteien beigemessen wird. a. : 242). Für Heffernan (2001: 86) sind Parteien daher responsive Organisationen, die auf Umweltereignisse sensibel reagieren.

Außerdem verdichten sich Einstellungen und regionale Traditionen zu politische Kulturen in den Bundesländern, von denen sich das Handeln der Parteien nicht trennen lässt (Rohe 1991: 19). 17 Für eine Untersuchung der Auswirkungen des Wahlrechts auf die Wahlkampfaktivität der Party on the Ground am Beispiel Baden-Württembergs siehe Walther (2008/2009: 77). ), ab den sechziger Jahren eine Phase der Konzentration. Ihren Höhepunkt erreichte die Konzentration des Parteiensystems bei der Bundestagswahl 1976, als auf die beiden Großparteien Union und SPD gemeinsam 91,2 Prozent der Wählerstimmen entfielen (Niedermayer 2007: 122).

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