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By Ulf Krause

Warum ist die Bundeswehr immer noch kein „normales“ device der Außenpolitik – trotz der dritten grundlegenden Reform in knapp 20 Jahren? Die Antwort gibt das Buch von Ulf von Krause, Generalleutnant a.D., promo­vierter Politikwissenschaftler und Ökonom: über Jahrzehnte ver- bzw. behinderten die bei Gründung der Bundeswehr zur „Einhegung“ der neuen Streit­kräfte gesetzten Strukturmerkmale sowie eine verbreitete gesellschaftliche Ablehnung des Militärischen die Anpassung an das erweiterte Aufgabenspektrum nach Ende des Ost-West-Konflikts. Der Autor zeichnet den mühsamen Prozess der Überwindung juristischer, politischer und historischer Hindernis­se für eine „normale“ Nutzung von Militär als device der Außenpolitik nach und beschreibt, wie Positionen in Politik und Gesellschaft – innenpoli­tische Ziele, Vertuschen des Gewaltpotentials von Militär, Zivilmachtdenken und Defizite in der Definition deutscher Interessen – tendenziell auf Kosten von Einsatzbereitschaft und Kampfkraft der Streitkräfte gingen.

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B. das Befehl/Gehorsam-Schema nicht zum Grundmuster politischen Denkens werden“ (von Bredow 2008 a, S. ). Verfassungsrechtliche Einordnung Die Aufnahme von Bestimmungen über Streitkräfte in die Verfassung erfolgte nicht erst mit der Aufstellung der Bundeswehr Mitte der 50er Jahre, sondern bereits bei der Erstformulierung des Grundgesetzes 1949 (vgl. zum Folgenden von Bredow 2008 a, S. ). So wurde im Art. 4, Abs. 3 GG das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen in den Katalog der Grundrechte aufgenommen, obwohl die Wiederbewaffnung zu dieser Zeit noch undenkbar schien.

575, Kursivdruck im Original). 1 Der deutsche Wehrbeitrag als „Eintrittskarte“ in die westlichen Bündnisse 35 der eigenen Interessen in die strategische und operative Planung der NATO zu bewerten. An dieser Einschätzung hat sich im Prinzip bis heute nichts geändert. Allerdings vertritt die Bundesregierung diesen Gedanken inzwischen ziemlich „verhalten“ und immer verknüpft mit dem Ziel einer möglichst weitgehenden nuklearen Abrüstung. 2011 kommt der Begriff überhaupt nicht vor. Im Jahre 2008 entbrannte nach einem amerikanischen Bericht über angeblich unzureichend gesicherte Nuklearwaffen – unter anderem in Deutschland – eine öffentliche Diskussion über die nukleare Teilhabe,44 die auch – im Rahmen einer Aktuellen Stunde – zu einer Debatte im Deutschen Bundestag führte.

Nie wieder Krieg‘ lautete das Motto eines spontan aufwallenden Massenprotests gegen Adenauers Sicherheitspolitik, der sich durch alle Bevölkerungsschichten und politischen Lager zog“ (Latsch 2006, S. 135). Allerdings war der Anteil derer, die die Wiederbewaffnung aus grundsätzlich pazi¿stischen oder antimilitaristischen Motiven „unverhandelbar“ ablehnten, nicht höher als 25-30 % (vgl. Ebert 2010, S. 6). 51 Diese waren im Zeitablauf durchaus veränderbar. So nahm die Ablehnung gegen eine Wiederbewaffnung, die 1950 bei mehr als der Hälfte der Bevölkerung gelegen hatte, im Laufe des Jahres 1951 auf weniger als die Hälfte ab (vgl.

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